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Aus für die Häuser in Ofra

Nachdem gestern Abrissbenachrichtigungen an die Bewohner der als illegal auf Privatgelände stehenden 9 Häuser in der Ortschaft Ofra (Binyamin-Region) ausgeteilt worden waren,  erfolgt heute die Räumung der Gebäude undAusweisung der Bewohner .  Im Anschluss darauf werden sie bis zum kommenden Sonntag zerstört werden. Zu diesem Zweck wurde ein Großaufgebot an Polizeikräften nach Ofra entsandt, wo die betroffenen Einwohner

Ofra auf der Karte
Ofra auf der Karte

ihre Gemeindemitglieder und andere dazu aufgerufen hatten, ihnen an diesem Tag beizustehen. Allerdings bestätigten sie ihre vorherigen Versprechen, sie würden keine aktiven Widerstand leisten; Bilder aus Amona werden sich nicht wiederholen, sagten sie.

Jugendliche, welche von der Polizei als „problematisch“ eingestuft worden waren, wurden vor der Räumung festgenommen bzw.nicht zum Gelände durchgelassen. Momentan wird nur eins von neun Gebäuden von Jugendlichen besetzt, die sich der Räumung

Die Protestierenden in Ofra. Quelle: Haaretz
Die Protestierenden in Ofra. Quelle: Haaretz

verweigern.
Der Abriss wurde von Obersten Gerichtshof als einzige Lösung für die auf als Privatland eingestuftem Grundstück errichteten Gebäude angenommen. Der Widerstand der

Die betroffenen Haueser in Ofra. Quelle: Facebook Ofra

Bewohner und der Abrissgegner wandte sich dabei vor allem gegen die offensichtliche Sinnlosigkeit des tatsächlichen Abrisses, bei welchem ein Grundstück inmitten eines Wohnviertels brachliegen wird und somit niemandem nutzen wird – weder dem Grundstuecksbesitzer noch einem anderen.

Tatsächlich hatte sich der Gerichtshof weder für eine finanzielle

Eins der Haeuser in Ofra, vor der Raeumung. Quelle: INN
Eins der Haeuser in Ofra, vor der Raeumung. Quelle: INN

noch fuer eine physische Art der Kompensation eingesetzt (beispielsweise Vergabe eines alternativen Grundstücks oder finanzieller Entschädigung oder Mietszahlung). Andererseits ist es unklar (Anm: ich bin kein Rechtsexperte), ob die gegenwärtige Situation der Rechtslage in Judäa und Samaria Alternativen zulässt. Das Regulierungsgesetz, welches vor einigen Wochen von der Knesset angenommen worden war und solche Fälle genau verhindern soll, konnte auf den Fall Ofra nicht angewandt werden.

Die Journalistin von „Yediot Aharonot“ und „Makor Rishon“, Yifat Erlich, selbst aus Ofra, kommentierte die Raeumungsaktion auf INN:

„Es ist (vor Ort) ein legitimer Protest und ich hoffe, dass die Grenzen gewahrt bleiben und wir zu keinen extremen Vorfaellen kommen, denn es haengt viel Anspannung in der L:uft. Es ist ein sehr schwerer Tag mit viel Frustration, denn hier wird Zerstoerung um der Zerstoerung willen betrieben, die niemandem einen Nutzen bringen wird und nur grossen Schaden fuer die Menschen anrichten wird, die hier acht bis zehn Jahre gewohnt haben. Es ist traurig, dass der Oberste Gerichtshof keine Gerechtigkeit uebt und keine Moral anerkennt. (…) Hier stehen neun Gebaeude im Zentrum der Siedlung, unmittelbar nahe Kindergaerten; man haette die Haeuser versiegeln koennen, bis eine komplette Regelung gefunden werden wuerdeץ Aber auch das hatte der Gerichtshof verweigert.“

„Es ist nicht moeglich, auf Dauer in einem Ort zu leben, dessen Status nicht geregelt ist. Die Siedlungsbewegung wusste 40 Jahre lang zu bauen, aber konnte keine Institution hervorbringen, die die Besiedlung schuetzen wuerde. Zwar brauchen die meisten Orte keinen Schutz, denn sie wurden auf Staatsland errichtet, aber es gibt einige wenige Siedlungen mit Problemstellen und daher haette man es schon laengst regeln sollen.“

 

Kurzes Video der israelischen Polizei vom Raeumungsareal:

https://twitter.com/i/videos/tweet/836532708163665920?

 

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Vieles liegt in der Luft

Es ist der Vorabend des Feiertags Yom Kippur, dem „Tag der Vergebung und der Rückkehr“, dem höchsten jüdischen Feiertag. Draußen wird es immer früher dunkel, die Luft wird abends erheblich kühler und auch die Sonne ist nicht mehr so heiß tagsüber. Die Wäsche braucht länger zum Trocknen, der Tau nachts wird immer eindringlicher; schon bald werden starke Winde über die Hügel fegen und auch der erste Regenfall ist nicht weit – das Laubhüttenfest wird schon in der nächsten Woche gefeiert und dann fallen auch üblicherweise die ersten Tropfen. Wieso auch nicht, es ist schließlich schon Anfang Oktober, und die Bergregionen von Judäa und Samaria zeichnen sich aus durch einer Bergregion übliches Wetter. Hier wird man vergeblich nach stickig-feuchter Luft oder Windstille suchen. Wer Winter erleben möchte, fährt in den Norden  oder nach Judäa und Samaria.

In den letzten Wochen liegen aber nicht nur die kühlen Vorboten des Winters in der Luft, sondern auch verschiedene Neuigkeiten und Veränderungen in unserer Realität, in Judäa und Samaria, und darüber hinaus. Leider bin ich nicht dazu gekommen, über diese ausführlich zu berichten, aber zumindest kann ich einige von ihnen jetzt erwähnen.

Was haben wir also Interessantes zu vermelden? Die Themen habe ich nach Sozial-Regionales, Politisches und Mediales aus Deutschland gegliedert. Einfach zum gewünschten Thema herunterscrollen.


Sozial-Regionales: 

  • Einweihung des neuen Einkaufszentrums, mit Knessetsprecher Yuli Edelstein und Abgeordnete Shuli Mu'alem-Refaeli (2. und 1.v.r). Foto: Regionalverwaltung
    Einweihung des neuen Einkaufszentrums, mit Knessetsprecher Yuli Edelstein und Abgeordnete Shuli Mu’alem-Refaeli (2. und 1.v.r). Foto: Regionalverwaltung

    Ein neues Einkaufszentrum ist seit diesem August/September für die Einwohner von Gush Etzion offen. Ein zweistöckiges Glasgebäude, nach moderner Art konstruiert. Es beherbergt bis jetzt das populäre israelische Café „Greg“, den Supermarkt

    Das Einkaufszentrum. Foto: Gush Etzion Tourism
    Das Einkaufszentrum. Foto: Gush Etzion Tourism

    Shufersal und einige Süßwaren- und Kleiderläden, ebenso eine Filiale der Hausrat- und Designkette FOX.Im Laufe der Zeit werden weitere Filialen ihren Platz im Einkaufszentrum finden. Das Zentrum grenzt direkt an den großen „Rami Levy“-Supermarkt, über den ich schon viel berichtet habe.

  • Die Regionalverwaltung von Gush Etzion arbeitet daran, die Lebensqualität der Einwohner von Gush Etzion West und Ost zu verbessern, die in manchen Dingen dringenden Verbesserungsbedarf hat. So wurde erst vor einiger Zeit der Bau
    Antenne wird in Ost-Gush Etzion aufgestellt. Foto: Regionalverwaltung
    Antenne wird in Ost-Gush Etzion aufgestellt. Foto: Regionalverwaltung

    von zwei Ampeln auf der Autobahn 60 bei der Einfahrt nach Neve Daniel und Elazar genehmigt. An beiden Einfahrtsstraßen fanden regelmäßig leichte und schwere Unfälle statt, einer davon geschah im letzten Jahr, bei welchem ein Ehepaar umgekommen war. Seitdem wird auf der Autobahn nachtsüber gearbeitet. Bei Elazar steht die Ampel schon, bei Neve Daniel wird noch an der Straße gebaut. Auch andere Verbesserungen wie das Aufstellen einer Cellcom-Antenne für besseren Mobilfunkempfang im Osten von Gush Etzion, nahe der Judäischen Wüste, wurden vorgenommen. Ansonsten werden kleinere Ortschaften wie Ma’ale Amos, Meytzad (über die ich noch nichts berichtet habe, so fernab liegen sie selbst von meinem Bewusstsein!) ausgebaut, was Kindergartenplätze und Infrastruktur angeht. Im letzten Jahr konnte man viel Entwicklung in diesen Ortschaften vernehmen.

  • Das jüdische Neujahr – Rosh Hashana – wurde schon gefeiert (03/04.10.16). Es führte zehntausende von religiösen Jüdinnen und Juden in Judäa und Samaria in die kleinen und großen Synagogen in den verschiedenen Gemeinden. Ein Großaufgebot von festlich gekleideten Bewohnern konnte man auch bei mir in Alon Shevut in den insgesamt 5 größeren Synagogen finden. Zwei Tage dauerte das Fest, welches aus rituellen Mahlzeiten, festlichem Gebet (meist inklusive Gesang) und Familientreffen verbracht wird.  Den Monat vor Neujahr hindurch fanden in den sefardischen Gemeinden die sogenannten Mitternachts-Bußgebete statt (Selichot), an welchen Bitten um Vergebung  und Unterstützung von Gott vorgebetet wurden, mit traditionellen Melodien, welche wie jedes Jahr auch nichtorientalische Gläubige anzogen. Eine Woche vor Neujahr begannen auch die europäisch-ashkenasischen Gemeinden mit den Bußgebeten. Diese fanden kurz nach Mitternacht statt und dauerten etwa eine
    Der neue Synagogenkomplex in Alon Shevut. Foto: Jonas Opperskalski/laif
    Der neue Synagogenkomplex in Alon Shevut. Foto: Jonas Opperskalski/laif

    Stunde. Die nächtlichen Aktivitäten in den Synagogen haben ihren besonderen Charme zu dieser Jahreszeit; Heißwasserkocher, Kaffee und Gebäck, das für die Anwesenden liebevoll bereitgestellt wird; Männer und Frauen, Mädchen und Jungen in Pullovern und Schals, die sich leise um die Teebecher scharen und sich in den Gebetsräumen verteilen; die dutzenden von Autos, die auch auf Besucher von außerhalb zeigen, welche um etwa halb zwei nachts sich plötzlich in Bewegung setzen, weil die Gebete geendet haben; und der meist wolkenlose Himmel, mit Sternen übersät.  – Die Bußgebete werden noch heute abend gelesen und nach dem Fastentag der Vergebung (Yom Kippur) nicht mehr. Dann kehren die Bräuche erst im nächsten Jahr wieder.

  • Am 15.September fand eine Konferenz zum Thema „Menschenrechte in Gush Etzion“ statt, veranstaltet von der %d7%96%d7%9b%d7%95%d7%99%d7%95%d7%aa-%d7%90%d7%93%d7%9d-%d7%9b%d7%97%d7%95%d7%9c%d7%91%d7%9fOrganisation „Blue and White Human Rights“ und der Feldschule Kfar Etzion. (Ich bekenne mich schuldig, ich habe darüber nicht berichtet, da ich kaum mitgeschrieben habe und die Aufnahmen erst vor einigen Tagen auf Youtube veröffentlicht worden sind). Diese Konferenz wurde vom Direktor der Feldschule, Jaron Rozenthal, initiiert und mit Teilnehmern und Rednern wie Hadassa Fruman, der Witwe und Fortführerin des Friedensaktivisten und Rabbiners Menachem Fruman aus Teko’a, dem Direktor der NGO „Peace Now“ Yariv Oppenheimer, Aktivisten von „Blue and White Human Rights“ und anderen gefüllt. Die Konferenz sollte die Situation zwischen der lokalen jüdischen und arabischen Bevölkerung ansprechen und vor allem die Nöte der arabischen Bevölkerung aufzeichnen, auf welche es seitens der Israelis in Gush Etzion einzugehen sei. Es wurde über den Protest von „Siedlern“ gegen die Sicherheits- bzw.Trennmauer bei Efrat und dem arabischen Dorf Battir gesprochen, dem sich vor allem Rozenthal selbst sehr widersetzt hatte  – gemeinsam mit den arabischen Bewohnern der Region. Herangehensweisen an die Verbesserung von Menschenrechten wurden besprochen, welche Rolle dabei Israel spielen und welche Verantwortung übernehmen sollte  – auch im Bezug darauf, dass die Siedlerbewegung eine Zweistaatenlösung als solche ablehnt.
  • Die Organisation für Verständigung zwischen lokalen jüdischen Bewohnern und palästinensischen Arabern, roots2„Roots/Shorashim/Judur“ („Wurzeln“), welche von Aktivisten wie dem aus Alon Shvut stammenden Rabbiner Hanan Schlesinger und Ali Abu Awwad aus Bet ‚Ummar geführt wird, hatte ebenso Aktivitäten zu vermelden – zahlreiche Touristengruppen besuchten die kleine Anlage am Rande von Alon Shevut, die eigentlich ein Landstück der Abu Awwad-Familie ist, aber auch gleichzeitig als Begegnungszentrum gilt. Treffen mit lokalen Rabbinern fanden statt und auch Informationsvorträge – so über die Bedeutung von Jerusalem im Islam und über verschiedene Strömungen im Judentum – beide jeweils auf Hebräisch und Arabisch.
  • Über denVorsitzenden der Regionalverwaltung von Gush Etzion, Davidi Perl, wurde berichtet, er sei in eine unangenehme Angelegenheit zwischen ihm und einer Unbekannten (zumindest weiß ich nicht genau, wer es ist) verwickelt, und es soll der Verdacht auf sexuelle Belästigung aufgekommen sein. Ebenso wurde in einigen regionalen Zeitungen veröffentlicht, dass Perl der betreffenden Person ein Schweigegeld gezahlt habe, damit diese die Information nicht nach außen trage. Einige Regionalblätter berichteten darüber, Perl selbst äußerte sich in einem kurzen Erklärungsbrief knapp zu der Affäre, wies die Anschuldigungen von sich und bat darum, ihm die Chance zu gewähren, seine Unschuld zu beweisen, und pochte gleichzeitig auch auf sein Recht auf Schweigen. Eine für diese Angelegenheit zusammengerufene Kommission aus den Regionalbeauftragten in Gush Etzion nahm sich des Themas an, kontaktierte (so INN) ebenso den Justizberater der Regierung mit der Nachfrage, wie in diesem Fall vorzugehen sei, beschloss aber nach eigenen Untersuchungen, dass es sich im Fall von Perl bei Aussage gegen Aussage handle und sonst keine Beweise bereitliegen. Demnach dürfte Davidi Perl bis auf Weiteres als Vorsitzender fungieren, bis neue Ergebnisse bekannt sein würden.

Politisches:

  • Es gab im Laufe des letzten Monats mehrere versuchte und gelungene gewalttätige Attacken auf Soldaten und Polizisten in ganz Judäa und Samaria – von jungen arabischen Männern und auch Frauen, ebenso versuchte Attentate auf Zivilisten, die allerdings im Nichts verlaufen sind – bzw.für die Täter tödlich endeten – so wie am 16.September, als ein Attentäterpaar, beide relativ jung, ein Auto in eine Gruppe wartender Jugendlicher an der Haltestelle bei der Ausfahrt nach Kiryat Arba lenkten. Die Jugendlichen wurden nicht verletzt, die Soldaten vor Ort erschossen die beiden. Im Internet kamen Gerüchte auf, es handle sich dabei um ein Liebespaar, das offenbar nicht zusammen sein durfte und deshalb beschloss, zusammen ein Attentat zu verüben. Ich kann die Gerüchte nicht bestätigen; es soll allerdings nicht das erste Mal sein, dass ein Beziehungsdrama den Hintergrund für ein Attentat bietet. Im hebräischsprachigen Netz wurde das mit dem üblichen schwarzen Humor aufgenommen und der Begriff „Attentat mit romantischem Hintergrund“ wurde recht populär.
  • Die nächstgrößte Gefahr für das Siedlungsprojekt und die Bewohner von Judäa und Samaria ist die bevorstehende Räumung und Zerstörung der etwa 40 Familien starken Siedlung Amona in Binyamin, nahe der Gemeinde Ofra. Amona wurde auf negative Weise berühmt, als im Winter 2005-2006 ein Teil der Häuser zerstört werden sollte im Zuge der Massenräumungen von Ariel Sharon im Gazastreifen und Samaria. Der sich dort aufgebaute Widerstand gegen die Räumung schlug fehl, brachte aber zahlreiche Opfer mit sich – dutzende Verletzte, offene Polizeitgewalt und traumatisierte Jugendliche waren das Ergebnis dieser Aktion und hallten noch
    Amona in 2006. Quelle: Natan Dvir
    Amona in 2006. Quelle: Natan Dvir

    lange in der Presse und im Bewusstsein der Betroffenen nach. Nun soll Amona, das seitdem ausgeweitet worden war, diesmal ganz von dem Land, worauf es sitzt verschwinden, und zwar durch die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, welcher den Forderungen der offensichtlichen ehemaligen Landbesitzer, einer palästinensisch-arabischen Familie, vonstatten gegeben hat. Die Regierung, darunter zahlreiche Minister und Abgeordnete aus der Likud-Partei und anderen, forderten eine Aufgabe des Räumungsplanes und eine juristische Abwicklung, die der Vertreibung der Einwohner entgegenwirken und die Landbesitzer kompensieren soll. Einwohner von Amona behaupten, die Regierung ließe sie im Stich,  nachdem sie sich selbst für die Förderung und den Ausbau der Siedlung gesorgt hatte und sie nun dem Gerichtshof „zum

    Amona. Quelle: INN
    Amona. Quelle: INN

    Fraß“ vorwerfe. Andere Vorschläge, wie die Übersiedelung der Amona-Einwohner in neue Häuser nahe der Siedlungen Shiloh und Shevut Rachel (s.unten) lehnen diese ab. Die Landbesitzer (bei denen ebenso die Frage besteht, weshalb sie sich erst jetzt um ihr Land anfingen, Sorgen zu machen, und welche treibende Kraft dahinterstecke) weigern sich, Kompensation anzunehmen. In der Siedlerbewegung fürchtet man, die Zerstörung von Amona würde zu einer Welle solcher Räumungen von anderen, nicht vom Staat authorisierten Bauten in ganz Judäa und Samaria führen, so beispielsweise in der Ortschaft Ofra. Über Ofra und ihre Problematik habe ich hier berichtet. Es ist ein schmerzhaftes Thema und es ist bei Weitem nicht klar, wieviel Unterstützung von der Obrigkeit Amona erhalten wird, sollten die Bagger und die Grenzschutzpolizisten im Dezember dieses Jahres tatsächlich vor den Häusern der Bewohner auftauchen – die Räumung ist auf Dezember 2016 angesetzt. Ich werde noch asuführlicher darüber berichten.

  • Aus den USA hört man trotz der letzten Atemzüge von Barak Obama als US-Präsident immer wieder Verurteilungen und Entrüstungen zu diesen oder anderen Siedlungsplänen. Die neuesten Proteste des Weißen Hauses und des Außenministeriums richten sich gegen die Befürwortung der
    Amona, Ofra, Shiloh, Netiv Avot auf der Karte
    Amona, Ofra, Shiloh, Netiv Avot auf der Karte

    Initative von Premier Netanyahu durch den Obersten Gerichtshof, mit dem Bau von bis zu 98 neuen Wohneinheiten nahe  der Ortschaft Shiloh in Binyamin-Samaria (am Fuße der alten Tempelstadt Shiloh) zu beginnen, als Teil eines großangelegten Projekts von insgesamt 300 Einheiten. Die neuen Wohneinheiten garantieren sowohl eine Erweiterung der daneben gelegenen Siedlung Shevut Rachel (liegt bei Shiloh), sondern auch Ersatzwohnmöglichkeiten für die Einwohner von Amona (s.oben), sollten keine politischen und juristischen Mittel helfen, um den Abriss der Siedlung zu verhindern. Die Einwohner von Amona weigern sich, diesen Plan anzunehmen, der Bau ist jedoch schon genehmigt worden. Die Sprecher der Weißen Hauses und der Außenministeriums lieferten beide längere entrüstete Reden ab, in welchen sie von einem Treuebruch sprachen, sich auf die militärische und finanzielle Unterstützung von Israel bezogen, der gegenüber Israel „undankbarerweise“ sich einem Baustopp nicht beuge und holten sogar den verstorbenen Shimon Peres aus dem Grab auf die Bühne mit der Behauptung, Israel würde den „Nachlass“ von Shimon Peres nicht achten und durch den Siedlungsbau eine friedliche Lösung mit den Palästinensern verhindern. Nichts neues also, aber immer wieder wichtig zu hören, wie sehr die Zweistaatenlösung trotz ihres absoluten Fehlschlags auf beiden Seiten noch immer in den Köpfen der internationalen Gemeinschaft festhängt. Nach Aussage des Vorsitzenden des Judäa und Samaria-Konzils Avi Roeh liegt das Wohnprojekt schon länger auf dem Tisch der Zivilverwaltung und wurde lange vor Amona ins Leben gerufen, jedoch erst in den letzten Monaten von der Regierung angegangen – wegen des Drucks der bevorstehenden Räumung. (Links: Jerusalem Post, Forward)

  • Auch an Elazar ist die Jagd auf illegale Gebäude nicht vorangegangen. Das vom Staat nicht authorisierte Viertel „Netiv Avot“, welches sich direkt am Wanderweg „Patriarchenweg“ befindet, der Alon Shvut, Elazar und Neve Daniel im Gush Etzion verbindet, hat nun mit der Anklage zu kämpfen, 17 der sich dort befindenden Häuser seien auf Privatland errichtet worden und sollen bis März 2018 zerstört werden. Der Oberste Gerichtshof hat diesen Fall dank der Arbeit der Linksaußen-NGO „Peace Now“ aufgerollt, und es gibt auch schon einen vermutlichen Besitzer dieses Landes, auf welchem die Gebäude stehen sollen. Ich konnte dem Fall noch nicht genau angehen; Bekannte von mir
    Straße in Netiv Avot. Quelle: Ynet
    Straße in Netiv Avot. Quelle: Ynet

    aus der Organisation „Roots“ (s.oben) kennen den angeblichen Besitzer und bestätigen seine Ausführungen, die Regionalverwaltung und andere Aktivisten dagegen widersprechen dieser Behauptung und versuchen, „die neblige Wolke, welche über dem Schicksal der Gebäude in Netiv Avot“ hängt (Wortlaut eines Newsletters der Regionalverwaltung) abzuwenden. Das soll über juristische Mittel gehen, und die Regierung hätte dies dem Obersten Gerichtshof als Empfehlung gegeben, doch dieser hätte sie „aus politischen Motiven“ abgelehnt. Nicht zum ersten Mal übrigens, dass aus dem Verhalten des Obersten Gerichtshofs eine deutliche politische Agenda heraussticht. Wie dem auch sei, um genau den Fall zu untersuchen und mehr darüber zu berichten, werde ich mir beide Seiten anhören und mehr darüber recherchieren – und euch natürlich auf dem Laufenden halten.  (Link: Ynet)


Mediales aus Deutschland:

  • Die schon vor zwei Wochen auf ARTE und anschließend auf ARD gesendete Doku „Die Siedler der Westbank“ von Shimon Dotan ist mittlerweile im Internet besprochen worden – von Micha Wuliger (Jüdische Allgemeine), von Roger Letsch auf Achse des Guten und Unbesorgt und Christian Mallas (Tapfer im Nirgendwo). Ich habe mich aus Zeitgründen dieser Doku noch immer nicht angenommen, aber was sich aus den vorliegenden
    Bildquelle: Tagesschau
    Bildquelle: Tagesschau

    Rezensionen und den Kommentaren unter meiner Annonce dazu herauslesen lässt, so erwartet mich nichts Gutes dabei. Ich werde es mir dennoch anschauen und den Film auseinandernehmen, so gut ich kann. Auch wenn es schon im Verzug ist, die Aspekte, die dort erwähnt werden und auf die ich eingehen muss, sind „zeitlos“ und wichtig für das Verständnis der Lage.

Mehr als das konnte ich im Bezug auf die übliche „Siedlerproblematik“ in den deutschen Medien nicht ausmachen, und was die früheren Themen angeht, so habe ich sie schon in älteren Beiträgen erwähnt.


Soviel zu den Neuigkeiten. Weiter ausführlicher wird es in den nächsten Beiträgen weitergehen, mit neuen Themen und Ausführungen, Neuigkeiten aus jedem Spektrum unseres Lebens.