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Good news, bad news

Zeit für einige aktuelle Nachrichten aus der Welt der Siedler.


Ma’ale Adumim:
Quelle: INN
Quelle: INN

Etwa sieben Kilometer nordöstlich von Jerusalem liegt die Stadt Ma’ale Adumim, an der Autobahn 1 Richtung Totes Meer und Jordantal. Die Stadt existierte seit 1975 formell als Siedlung von 1975 bis 1991, im Jahr 1991 wurde ihr der Status einer Stadt verliehen. Die Anzahl der Einwohner (Stand: 2014) beträgt um die 38,000.  Bekannt ist Ma’ale Adumim für seine

Hier liegt Ma'ale Adumim
Hier liegt Ma’ale Adumim

Nähe zu Jerusalem und den regen Betrieb des Industriegebietes, in welchem bis vor Kurzem noch (2015) die berühmte Fabrik von „SodaStream“ gestanden hat, und u.a. durch internationalen Druck und Verleumdungskampagnen seitens der Boykottorganisation BDS ihren Sitz aus Ma’ale Adumim in den Negev verlegt hat.

Quelle: Maveze.co.il
Quelle: Maveze.co.il

Ma’ale Adumim ist im Bewusstsein der meisten Israelis, erst recht der Einwohner des Umkreises von Jerusalem, als eine Art entfernter Vorort der Hauptstadt verankert, ebenso wie die im Norden gelegene Siedlung Givat Ze’ev und der in Richtung Tel Aviv gelegene Ort Mevasseret Zion. Es ist ein beliebter Ort für Sparer, welche ihren Arbeitsplatz in Jerusalem haben, sich aber ein dauerhaftes Wohnen in der Hauptstadt nicht leisten können. Die Infrastruktur von Ma’ale Adumim ist vollständig entwickelt, neue Buslinien führen direkt in die Stadt und eine Fahrt dauert im Schnitt 15-20 Minuten. Das Klima von Ma’ale Adumim ist wärmer als in Jerusalem, liegt es doch am Rande der Judäischen Wüste und nur 450 Meter über dem Meeresspiegel. Die Bevölkerung der Stadt ist vielfältig, es handelt sich oftmals um Jerusalemer verschiedener Schichten, welche in die Stadt umgezogen sind, ein großer Prozentteil der Bevölkerung ist säkular.

Seit Längerem werden in der Knesset und der Gesellschaft Diskussionen darüber geführt, ob es nicht gerechtfertigt wäre, das Gebiet von Ma’ale Adumim als offiziellen Vorort von Jerusalem anzuerkennen und demnach zum Staatsgebiet von Israel zurechnen zu lassen – sprich, offiziell unter israelische Souveränität zu stellen. Als ersten Schritt sollte dafür das israelische Gesetz für die Einwohner der Stadt gültig gemacht werden – etwas, das auch in größeren Orten wie Ma’ale Adumim auf der anderen Seite der „Grünen Linie“ bisher nicht möglich ist, da sie wie andere Siedlungen in Judäa und Samaria unter dem Zivilgesetz im Rahmen der Militärverwaltung der Gebiete stehen. Dies bringt Benachteiligungen für die Bewohner von Ma’ale Adumim und anderen Orten mit sich, wie im Landerwerbs-, Bau- und Arbeitsrecht.  Diese Initiative unterstützen offen die Minister Ayelet Shaked und Naftali Bennett (Ha’aretz), welche allerdings rechtlich noch keine Annektierung bedeuten würde.

Während der Verhandlungen um die Erweiterung der Koalition mit der Einsetzung von früherem Außenminister Avigdor Liebermann als neuen Verteidigungsminister wurde ein neuer Gesetzesentwurf innerhalb der „Land Israel“-Lobby der Knesset unter der Leitung von Knessetabgeordnetem Yoav Kisch (Likud) und Betzalel Smotritch (Habait Hyehudi) ausgearbeitet und pünktlich zur Vereidigung Liebermanns vorgestellt: die vollständige Eingliederung von Ma’ale Adumim in die offiziellen Grenzen des Staates Israel. Beide Knessetabgeordnete erklärten vor laufenden Kameras, diesen Gesetzesentwurf im Laufe der Sommerzeitperiode der Knesset voranbringen zu wollen, auch im Angesicht der neuesten Erklärungen von Premierminister Netanyahu und Liebermann nach seiner Vereidigung, einem Teilungsplan und der Errichtung eines palästinensischen Staates zustimmen zu wollen. Laut einer Umfrage, welche im Auftrag der Lobby durchgeführt worden war, zeigten die Ergebnisse, dass 78% der israelischen Bevölkerung einer Eingliederung von Ma’ale Adumim zustimmen würden, ganze 88% würden sich die Gültigkeit des israelischen Gesetzes für die Einwohner der Stadt wünschen.

(Quellen: Walla!, Knesset Channel, INN, Channel 20, Srugim)


Amona:
Quelle: INN
Quelle: INN

Die Siedlung Amona wurde im Jahr 1995 neben einer archäologischen Stätte und nach dem Aufbau eines archäologischen Campus vor Ort gegründet. Es liegt auf den Bergen überhalb der Siedlung Ofra (etwa 20 Minuten-halbe Stunde nördlich von Jerusalem) auf etwa 940 Metern Höhe. Heute leben in der Siedlung 40 Familien, teils in Wohncontainern, teils in festern Häusern. Die Siedlung ist über die Verbindungsstraße von Ofra aus zu erreichen.

Die Familie Nazri aus Amona, NRG
Die Familie Nazri aus Amona, NRG

Im Laufe der Jahre ab 2000 begannen die Schwierigkeiten für die Bewohner von Amona, als verschiedene links ausgerichtete anti-Siedlungs-Organisationen und Aktivisten, allen voran „Peace Now“, gegen einzelne Häuser und die Erweiterung der Siedlung Anträge bei dem Obersten Gerichtshof einlegten. Staatliche Institutionen begannen mit der Prüfung der Bautätigkeiten und befanden diese für illegal, stoppten daher mehrfach Bauerweiterungen, was allerdings die Bewohner nicht davon abhielt, weitere Häuser zu bauen und zu besiedeln. Weitere Anträge seitens der Organisationen beinhalteten Forderungen einzelner palästinensischer Araber, welche behaupteten, Teile der Siedlung würden auf Privatland erbaut worden sein. Der Oberste Gerichtshof befasste sich mit Amona über die Jahre hinweg bis 2005, wobei die Verwaltung Amonas sich mehrfach gegen die Anträge wandte und ihrerseits behauptete, das Gebiet sei rechtlich erworben, nur würde die offizielle Einschreibung der Ländereien als Prozedur nicht korrekt erfolgt sein. Im Zuge der Ausarbeitung des Abzugsplans aus dem Gazastreifen in 2004 und 2005 legte der Oberste Gerichtshof fest, die betroffenen Häuser nicht vor dem Abzug zu zerstören. Bis Januar 2006 wurde über einen Abriss bzw. andere Lösungen und die Anträge der Organisationen verhandelt, schließlich wurde die Räumung und Zerstörung von 9 Häusern im nachfolgenden Monat durchgeführt.

Quelle: Natan Dvir
Quelle: Natan Dvir

Der Widerstand gegen die Räumung der Häuser im Februar 2006 ließ sich im Bewusstsein der jüdischen Gemeinschaft von Judäa und Samaria als ein Trauma nieder und auch im Rest Israels erntete die Vorgehensweise der Räumungskräfte, allen voran der Spezialkräfte der israelischen Polizei, vielfache Kritik. Am Räumungstag waren tausende Demonstranten, Männer und Frauen, darunter zahlreiche Jugendliche, vor Ort, verbarrikadierten sich in den Häusern und auf den Dächern und füllten die Fläche. Zur Räumung wurden ebenso mehrere Tausend Polizisten ausgesandt, welche, auf Pferden und

Quelle: NRG
Quelle: NRG

mit Schlagstöcken bewaffnet, gegen die aufgebrachte Menge vorgingen. Der Widerstand war gewalttätig; brennende Reifen wurden als Barrikaden genutzt, Steinblöcke gegen die Einheiten geworfen. Ebenso waren es die Reaktionen der Polizisten. Demonstranten wurden mit Schlagstöcken verprügelt, Pferde ritten über zu Boden geworfene Jugendliche hinweg, Frauen und junge Mädchen wurden mit Gewalt

Quelle: AP
Quelle: AP

angegriffen. Mehrere Demonstranten erlitten Schädelbrüche und blutige Verletzungen. Bilder blutender Verletzter füllten die Presse. Die Räumung von Amona fand nur ein halbes Jahr nach der Zerstörung von Gush Katif im Sommer

Quelle: oferikodotcom
Quelle: oferikodotcom

2005 statt und riss die tiefen Wunden, die diese Räumungen innerhalb der nationalreligiösen Gesellschaft hinterließen, erneut auf.

 

Seit 2006 wurden weitere Anträge seitens der Organisationen wie „Yesh Din“ gestellt mit der Forderung, ganz Amona abzureissen, erneut mit der Behauptung, diese wäre auf Privatland gebaut worden. Dasselbe sollte, so Vertreter dieser Organisationen, für über 2000 weitere Häuser im Großraum Judäa und Samaria gelten und man würde alle Bemühungen anstellen, um auch deren Abriss zu erwirken.  Die Verwaltung von Amona legte Dokumente vor, welche den Landkauf beschrieben und zu erklären versuchten, weshalb die Kaufprozedur nicht abgeschlossen worden war. 2014 schließlich erließ der Oberste Gerichtshof einen Beschluss, in welchem ein Abriss der gesamten Siedlung bis Ende 2016 durchzuführen sei. Der Abriss würde nur durch einen gesetzlichen Beschluss der Regierung aufgehalten werden können.

Zwei Jahre lang versuchen die Bewohner von Amona, diesen Abriss zu verhindern und fordern eine Legalisierung der Siedlung durch die Regierung mithilfe gerichtlicher Entscheidungen im Bezug auf das betreffende Gebiet. Diese Bemühungen wurden ab 2016 verstärkt. Bisher haben diese nicht zu einem positiven Ergebnis geführt und der Abrisstermin steht auf Dezember 2016 fest. Einige Knessetabgeordnete, so auch die Vorsitzende der „Habait Hayehudi“-Fraktion Shuli Mu’allem-Refaeli, unterstützen den Widerstand gegen den Abriss von Amona. Mu’allem-Refaeli fordert eine gerichtliche Legalisierung der Siedlung und weiterer Häuser, welche, so sie in einem Interview, auf der Zielscheibe linksextremistischer Organisationen stünden. Dokumente, welche der Nachrichtenagentur Walla! zugekommen waren, würden auch die finanzielle Mitwirkung der Regierung bei der Entwicklung von Amona im Laufe des neuen Milleniums nachweisen. Darauf beruft sich auch der Widerstand der Bewohner von Amona – die Regierung würde nach jahrelanger Unterstützung und Ausbau der Siedlungen einen Abriss verlangen, hätte allerdings bei dem Aufbau und der Entwicklung sich nicht die Mühe gemacht, den rechtlichen Status der Gebiete zu überprüfen und die Besiedlung dieser erlaubt. Dass der Staat nun den Abriss ganzer Ortschaften verlange, wäre nicht zu akzeptieren.

Auch zahlreiche Rabbiner, darunter Vorstände der modern-orthodoxen Organisationen wie „Beit Hillel“ und „Tzohar“, unterschrieben eine Forderung an die Regierung, die Siedlung Amona nicht zu zerstören, sondern eine gerichtliche Lösung für die Weiterbestehung der Ortschaft zu finden. Rabbiner Ya’ir Frank ließ in einem Interview von Israel National News verlauten, seine Hoffnungen würden dem neuen Verteidigungsminister Avigdor Liebermann gelten, welcher schon „in der Vergangenheit“ bewiesen habe, dass seine Partei „Israel Beitenu“ komplizierte Vorgänge innerhalb der Gesetzesgebung der Knesset vorantreiben könne. „Es gibt keine Begründung, 40 Familien mit Kindern aus ihren Häusern herauszuzerren, es widerspricht jeder Logik“, sagte er.

Familie Shaag aus Amona, NRG
Familie Shaag aus Amona, NRG

Innerhalb der Gemeinde selbst, so laut einem Interview von Bewohnern Amonas, seien die Meinungen zwar geteilt, allerdings sei eine große Anzahl der Bewohner für einen kompromisslosen Protest gegen die Zerstörung und mögliche Übersiedlung von Amona auf eine andere Gebietsfläche – eine Möglichkeit, welche dem Verwaltungsrat von Judäa und Samaria und Amona seitens Regierungsstellen vorgeschlagen worden war.

„Es stimmt, eine Übersiedlungslösung könnte uns einen Wohnraum in einer bequemeren Gegend verschaffen, aber wir weigern uns, diese Lösung anzunehmen; nicht nur, weil wir uns mit diesem Ort verbunden fühlen, sondern auch, weil wir uns aus der Räumung heraus entstehenden Konsequenzen bewusst sind“,

erklärte auch Rabbiner Frank (INN).

Tali Lahav, eine Einwohnerin von Amona und Erzieherin von Beruf, kommentierte die Ereignisse so (INN):

„Es handelt sich hierbei nicht um irgendeinen verlassenen Hügel. Wir sind ein ganz normaler Ort, in dem gesetzestreue Bürger wohnen, die ihr Leben in Ruhe leben wollen. Es ist uns klar, dass dieses Gebiet nicht in arabische Hände übergehen wird. Es ist ein strategisch wichtiger Punkt, es schaut über Ofra hinaus bis zum Ba’al Hatzor-Gebirge. (…) Es liegen hier 9 Gebäude in Ruinen (nach ihrem Abriss in 2006, pers.Anm.) und die Siedlung wurde um sie herum weitergebaut worden. Kein Araber hat das Gebiet übergeben bekommen und kein Araber will diesen Platz in Wirklichkeit. Es ist Zerstörung um der Zerstörung willen.“

(Quellen: INN, Walla!, NRG, Wikipedia)

 

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‚Peace Now‘-Chef bewacht Siedlungen

Der Artikel über Yariv Oppenheimer – jetzt auch bei Haolam.de! Peace Now logo„Schalom Achschav“ – oder auf Englisch „Peace Now“ – die berühmt-berüchtigte israelische Nichtregierungsorganisation, auf der politischen Karte im extrem-linken Bereich angesiedelt, ist bekannt für ihre radikalen Aktivitäten für die Schaffung eines „totalen Friedens“ mit den Palästinensern, die Unterschützung und Vorantreibung palästinenser-orientierten Verhandlungen und Abkommen unter dem Deckmantel israelischer Interessen und vor allem für ihren absoluten Widerstand gegen die israelische Verwaltung von Judäa und Samaria und den Siedlungsbau.

Quelle: Wikipedia
Quelle: Wikipedia

Der Herr und Pressesprecher der „Peace Now“-Bewegung heißt Yariv Oppenheimer, 39 aus dem israelischen Ramat Gan. Ein kompromissloser Eiferer für die Friedensbewegung, ein Kämpfer für ein gerechtes Israel, so wie es seiner Vorstellung, der Vorstellung der Randgruppe der Israelis, die er mit „Peace Now“ vertritt, und der europäischen Geldgeber entspricht. Ohne sich länger über die Ideologie, die Errungenschaften oder die Zukunftspläne dieser Organisation auszulassen, sollte eins klar sein: „Peace Now“ und jüdische Siedlungen  sind inkompatibel wie Feuer und Wasser. Allerdings sind die Mitglieder der eifernden  Bewegung ganz reguläre israelische Staatsbürger, genau wie ihre Gegenüber, die „Siedler“. Die meisten haben den Armeedienst hinter sich, und wie jeder ehemalige Soldat, der für Reservedienst eingetragen ist, muss diesen mindestens einmal im Jahr erfüllen. Auch Yariv Oppenheimer blieb davon nicht verschont, und trat diesen Monat (April) in der israelischen khaki Uniform und in voller Kampfmontur seinen Reservedienst bei der Infanterieeinheit an. Es fragt sich – wo? Ja, in Samaria natürlich! Reservesoldat Oppenheimer bekam tatsächlich die Mission, die Siedlung Mevo Dotan im Nordwesten Samarias, nahe Jenin, zu bewachen – eine der Siedlungen, für die er und seine Organisation im zivilen Leben alle Anstrengungen an den Tag legten, damit sie geräumt werden würde. In den israelischen Medien, so YNET, Channel 7/INN und Kikar haShabat, berichtete man nicht ohne Ironie über den neuen „Siedlerwächter“. Yariv Oppenheimer selbst offenbarte sich allerdings in den Interviews als recht offen und interessiert. So berichtete er den Israel National News: „Die Sicht der IDF auf die Dinge ist anders, und daher ist es einfacher, ein Gespräch aufzubauen, selbst mit dem Wissen im Voraus, dass diese Gespräche unter uns bleiben und keinen Einfluss auf die Arbeit bei „Peace Now“ haben werden. Ich bin hier, weil es die Entscheidung der Regierung ist und ich erfülle hier meine bürgerliche Pflicht.“  „Es ist nicht so, dass ich die Realität (der Siedlungen) nicht kenne, aber ich sehe es aus der militärischen Perspektive und aus der Perspektive der Siedler, und das ist noch mal etwas anderes. Ich muss die Realität aus dieser Richtung kennenlernen.“  Im Zuge seines Routineeinsatzes traf er selbstverständlich auf die Einwohner von Mevo Dotan und andere, und es kam auch wie erwartet zu Diskussionen: „Ich habe viele Menschen getroffen und wir hatten sehr interessante Diskussionen. Sie waren sehr höflich und es gab viel gegenseitigen Respekt auf beiden Seiten. Ich habe meine Sicht nicht geändert und auch sie haben ihre Position beibehalten, aber ich habe die Gedankengänge hinter ihr besser verstehen können.“ Wie es auch sonst die Regel ist, so wurde Oppenheimer mit anderen Soldaten in die Häuser der Einwohner eingeladen – eine Praktik, die „Peace Now“ seinerzeit gegen den Strich ging. Wie ist seine Stellungname jetzt ausgefallen? „Du wirst in einer Siedlung oder einem Vorposten eingeladen, einem Ort, den die dort Wohnenden als ihr Heim betrachten, und du bist ein Gast bei ihnen zuhause. Das ist die Stimmung, die vermittelt wird.  (…) Es ist keine simple Angelegenheit. Wir sind momentan alle zusammen in demselben Boot. Du bist bei Menschen zuhause eingeladen, und du möchtest menschlich sein, und genauso wollen auch sie menschlich und freundlich sein. Auf der anderen Seite gibt es ideologische Differenzen. Es handelt sich hier um zwei verschiedene Dinge, und man muss versuchen, ein Gleichgewicht zu finden.“ An die Siedler selbst verteilte Yariv Oppenheimer überraschenderweise „Komplimente“: „Es gibt hier viele ehrliche Menschen. Sehr viel Idealismus, den ich ablehne, aber er ist hier. Die Menschen kommen hierhin nicht aus persönlichen Gründen, sondern um den Staat oder die Realität zu verändern, und das erinnert mich an den Einsatz aus ebensolchen Gründen seitens meiner linksgerichteten Freunde.“ Nicht alle waren überrascht von der Ankunft Oppenheimers in Uniform in Samaria; manche hatten die Einwohner vorgewarnt. Nichtsdestotrotz war die „kulturelle Begegnung“ zwischen dem Hauptsiedlergegner und seinen bitteren Opponenten unter der „Schirmherrschaft“ der israelischen Armee sicherlich als eine Bereicherung für alle Seiten zu betrachten. Was könnte man daraus lernen? Sicherlich viel. Mir stechen vor allem zwei Dinge ins Auge: – Vor allen kulturellen Begegnungen mit palästinensischen Arabern, brauchen Israelis zuallererst Begegnung zwischen Vertretern verschiedener politischer Richtungen unter der eigenen Bevölkerung! – Die israelische Armee war und ist und wird noch lange ein mächtiger Garant für Integration und gegenseitiges Verständnis innerhalb der israelischen Gesellschaft bleiben. Gut, dass es in Israel einen verpflichtenden Militärdienst gibt, der Berührungspunkte zwischen Menschen schafft, die andersweitig verfremdeter nicht sein könnten: Drusen, Muslime, Christen und Juden; Russen und Marokkaner, Nord-Telaviver und Jerusalemer; „Peaceniks“ und Siedler, vereint gemeinsam für eine große Sache – den Schutz des eigenen Landes. Auf das Wohl der IDF! Auf das Wohl von Mevo Dotan und Yariv Oppenheimer, möge er noch viele Tage im Reservedienst sein! 🙂

Quellen: Israel National News vom 19.04.15, Kikar Hashabat  vom 19.04.15