Ein Beitrag von Robin Löhnert

Völkerrechtswidrig, das ist ein Begriff, den man im Zusammenhang mit den israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria sehr häufig zu hören und zu lesen bekommt. Der Umstand, dass Juden in einem bestimmten Teil der Welt wohnen und arbeiten möchten, soll nach Meinung mancher Leute gegen einen überstaatlichen Kanon aus Verträgen, Prinzipien und Normen verstoßen, dessen Anspruch es ist, die Beziehungen der Völker der Welt zueinander auf Basis der Gleichrangigkeit zu regeln.

Zugegeben, das Völkerrecht ist keine einheitliche Institution. Es gibt nicht das Völkerrecht, sondern mehrere Rechtsquellen, aus denen sich ein Völkerrecht ableiten lässt. Manche dieser Quellen sind so genanntes Gewohnheitsrecht, also ungeschriebene Regeln, die deshalb als Recht gelten, weil sich bisher jeder danach gerichtet hat.

Das macht die Abwägung verschiedener Rechtsgüter gegeneinander zuweilen schwierig, weil nicht jede Quelle des Völkerrechts von allen globalen Akteuren gleichermaßen anerkannt wird. Mehr als in anderen Rechtssystemen ist die Bewertung…